Die Abwrackprämie wird zum Geduldsakt

Viele die sich einen Neuwagen kauften und im Gegenzug einen Altwagen verschrotten ließen, warten nun vergeblich auf eine Reaktion auf ihren Antrag zur Abwrackprämie. Rund 800.000 Anträge können derzeit nicht beantwortet werden, weil der Bund die zugesagten Mittel noch nicht zur Verfügung stellen kann.
Zunächst plante der Bund 1,5 Milliarden Euro zur Verfügung zu stellen. Dieser Topf soll nun aber auf 5 Milliarden Euro erhöht werden, um insgesamt bis zu zwei Millionen Prämien ausbezahlen zu können. So sollen 5 Milliarden Autos gefördert werden. Für die Bewilligung der zusätzlichen Finanzierung der Umweltprämie ist ein reguläres Gesetzgebungsverfahren notwendig. Informationen der dpa zufolge, soll der Bundestag am 29. Mai die Gesetzgebung abschließen, zudem soll der Bundesrat um eine Fristkürzung gebeten werden. Regulär käme die Länderkammer erst wieder am 10. Juli zusammen, nun wird allerdings eine Sitzung am 12. Juni diskutiert. Erst nach dem Bundesratsbeschluss kann die Regierung die Auszahlung veranlassen.
Das Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (Bafa) in Eschborn rechnet damit, dass das Geld Mitte Juni zur Verfügung steht.